ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
INHALTSVERZEICHNIS
- Geltungsbereich
- Leistungsumfang
- Leistungsgegenstand
- Vertragsabschluss/Benutzerverwaltung
- Pflichten des Kunden
- Verschwiegenheit
- Entgelt/Gebühren
- Missbrauch/Sperre des Zugangs
- Vertragsdauer/Kündigung/Sperre des Zugangs
- Liefer- & Versandbedingungen
- Einräumung von Nutzungsrechten für Digitale Inhalte
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung und Haftung
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
- Sonderbestimmungen für Verbraucher
- Salvatorische Klausel
- Widerrufsrecht
1) Geltungsbereich
1.1. Die Geschäftsbeziehung zwischen Manuel Spors, dem Geschäftsführer der Spors KG, mit Sitz in Ignaz-Rieder-Kai 55a, 5020 Salzburg, Österreich (nachfolgend als „Verkäufer“ bezeichnet) und dem Teilnehmer (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet) unterliegt ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Manuel Spors, vertreten durch die Spors KG mit Sitz in Ignaz-Rieder-Kai 55a, 5020 Salzburg, Österreich, (nachfolgend kurz als „Manuel“ bezeichnet) betreibt unter www.manuel-spors.com („Webseite“) eine Trainings-Plattform in Zusammenarbeit mit einer Partner-Plattform zum Thema Verkaufs- & Vermarktungstraining. Auf dieser Plattform wird Kunden der Zugang zu Online-Trainingsvideos, Online-Trainingskursen sowie Einzel- und Gruppentrainings über einen Instant-Messaging-Dienst (z.B. Zoom), Social Media-Plattformen (z.B. Instagram) und persönlichen Trainings nach Vereinbarung angeboten.
1.3. Der Verkäufer ist werktags von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Rufnummer +43 660 67 65 596 sowie per E-Mail unter office@manuel-spors.com für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichbar.
1.4. Als Verbraucher im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.5. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2) Leistungsumfang
2.1. Die Spors KG gewährt dem Kunden im Rahmen des abgeschlossenen Teilnahmevertrags sowie der folgenden Bestimmungen das nicht ausschließliche, zeitlich begrenzte und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Datenbankinhalte der Plattform von Manuel. Dies erfolgt zu den vereinbarten Zahlungsbedingungen und Preisen über Datenfernübertragung. Der Kunde ist berechtigt, auf der Plattform von Manuel Recherchen durchzuführen und die Ergebnisse ausschließlich für den eigenen Gebrauch zu verwenden.
2.2. Jegliche Nutzung der Plattforminhalte von Manuel, einschließlich Logos und anderer Werke, über die in diesen AGB ausdrücklich vereinbarte Nutzung hinaus, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Spors KG nicht gestattet.
2.3. Die Plattforminhalte werden gemäß den technischen und organisatorischen Gegebenheiten kontinuierlich aktualisiert. Die Spors KG behält sich das Recht vor, Datenbankinhalte der Plattform von Manuel jederzeit zu erweitern oder einzuschränken, um den Qualitätsstandard zu wahren oder im Hinblick auf technische oder wirtschaftliche Entwicklungen.
2.4. Die Spors KG ist nach eigenem Ermessen befugt, Leistungen selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von beauftragten Leistungen Dritter zu bedienen und/oder solche Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“), wobei stets auf die fachliche Eignung und einschlägige Qualifikation der beauftragten Dritten geachtet wird.
2.5. Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden.
2.6. Sollte die Erfüllung der dem Kunden oder dem Fremddienstleister obliegenden Leistung bei einem Vermittlungsgeschäft unmöglich werden, ist die Spors KG von sämtlichen Ansprüchen befreit, und die Regelung von Ansprüchen erfolgt unmittelbar zwischen dem Kunden und dem Fremddienstleister. Dies gilt auch für Ansprüche aus Vertragsverletzungen, Schadenersatzansprüche sowie sonstige Haftungen.
2.7. Bei Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit mit der Spors KG hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Dies gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Vertrages mit der Spors KG aus wichtigem Grund (Punkt 9.2.).
2.8. Soweit die Spors KG Fremddienstleister beauftragt, ist es dem Kunden untersagt, die durch die Spors KG hergestellten Kontakte für den Abschluss von Direktgeschäften zu nutzen. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung hat der Kunde die Spors KG so zu stellen, als wäre das unerlaubte Direktgeschäft über die Spors KG abgewickelt worden.
3) Leistungsgegenstand
3.1. Unser Angebot im Bereich Verkaufs- & Vermarktungstraining umfasst den Zugang zu Online-Videos und Trainingskursen sowie die Teilnahme an Einzel- und Gruppentrainings über einen Instant-Messaging-Dienst (z.B. Zoom) und persönliche Trainingseinheiten nach vorheriger Vereinbarung.
3.2. Die bereitgestellten Techniken und Verfahren basieren auf dem jeweils aktuellen Wissensstand und werden gegebenenfalls aktualisiert.
3.3. Die Durchführung und Umsetzung dieser Techniken und Verfahren liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Kunden. Aufgrund der Individualität des Prozesses können keine Erfolge oder spezifischen Ergebnisse garantiert werden.
4) Vertragsabschluss/Benutzerverwaltung
4.1. Die Plattform von Manuel steht grundsätzlich allen voll geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen („Kunden“) zur Verfügung.
4.2. Der Vertrag über die Nutzung der Plattform von Manuel kommt zwischen der Spors KG und dem Kunden wie folgt zustande:
Der Kunde erhält auf Anfrage von der Spors KG ein Angebot. Der Vertrag über die Nutzung der Plattform von Manuel kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot und die AGB akzeptiert.
4.3. Der Vertragsabschluss zwischen der Spors KG und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich, per Videovertrag oder in Textform erfolgen.
4.4. Etwaige gesondert mit dem Kunden vereinbarte Bedingungen, die von diesen AGB abweichen, haben Vorrang. Diese sind nur wirksam, wenn sie schriftlich festgelegt wurden.
4.6. Ein bindender Vertrag entsteht erst durch unsere Annahme. Diese kann auch konkludent erfolgen und ist verbunden mit der tatsächlichen Freischaltung des Zugangs zu den bestellten Produkten bzw. der Erbringung der Dienstleistung sowie der Zusendung einer Rechnung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
4.7. Wir behalten uns das Recht vor, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde bei der Anmeldung Falschangaben macht, Inhalte nicht mehr abrufbar oder nicht mehr verfügbar sind. Im Falle eines Rücktritts wird der bezahlte Preis abzüglich etwaiger durch den Kunden verursachter Schäden erstattet.
4.8. Ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ist das Streaming und die Nutzung der bestellten Inhalte in ihrer jeweils aktuellsten Version uneingeschränkt möglich, vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Online-Trainingsvideos auf unserer Partner-Plattform für das Training.
4.9. Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen dazu, ein verbindliches Angebot durch den Kunden abzugeben.
4.10. Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Online-Bestellformular im Online-Shop des Verkäufers abgeben. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
4.11. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Tagen annehmen:
- durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail), wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist,
- durch Lieferung der bestellten Ware, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- durch Aufforderung zur Zahlung nach Abgabe der Bestellung.
Der Zugang zu den Produkten ist spezifisch für jedes Produkt festgelegt. Bei Produkten, die als „Lifetime“-Produkte gekennzeichnet sind, gewähren wir Zugang für die Lebensdauer des Produkts, wobei diese Lebensdauer mit einer Mindestlaufzeit von 1 Jahr ab dem Startdatum des Teilnehmers definiert wird. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, die Produktlebensdauer bei Bedarf aufgrund von Geschäftsbedingungen, Produktweiterentwicklungen oder externen Faktoren anzupassen. In einem solchen Fall informieren wir alle betroffenen Teilnehmer rechtzeitig und bieten angemessene Ausgleichsmaßnahmen an. Sollte das Produkt eingestellt werden, verpflichtet sich die Spors KG dazu, dass der Zugang für jeden Teilnehmer mindestens 12 Monate freigeschaltet war.
Liegen mehrere der genannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der genannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages nach Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb dieser Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebots, sodass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
4.12. Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde kein PayPal-Konto hat – gemäß den Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wenn der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart auswählt, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gleichzeitig einen Zahlungsauftrag an PayPal. In diesem Fall erklärt der Verkäufer bereits jetzt die Annahme des Angebots des Kunden zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
4.13. Bei Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zusammen mit den vorliegenden AGB in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) zugesandt. Der Vertragstext wird zusätzlich auf der Website des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
4.14. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Der Kunde kann seine Eingaben im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses solange korrigieren, bis er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
4.15. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
5) Pflichten des Kunden
5.1. Etwaige Änderungen seiner Daten, insbesondere der E-Mail-Adresse und der Kontaktadresse, hat der Kunde der Spors KG schriftlich mitzuteilen. Bis zum Eingang dieser Mitteilung gilt jede Übermittlung als wirksam, wenn sie an die zuletzt der Spors KG bekanntgegebene E-Mail- oder physische Adresse gesendet wird.
5.2. Der Kunde ist dazu verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen in seinem Verantwortungsbereich zu ergreifen, um den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit nachzukommen. Dies schließt insbesondere den Schutz des Zugangs zu den Online-Diensten der Spors KG vor unbefugtem Zugriff ein.
Der Kunde stellt sicher, dass sämtliche Kennwörter streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
5.3. Die Weitergabe von Inhalten der Spors KG an Dritte ist untersagt. Der Kunde hat alle zumutbaren, insbesondere organisatorischen, Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der an den Plattforminhalten bestehenden Urheberrechte zu gewährleisten.
6) Verschwiegenheit
6.1 Der Teilnehmer ist dazu verpflichtet über die Zahlen, Einblicke und Hintergrundinformationen zur Spors KG Stillschweigen zu behalten!
7) Entgelt/Gebühren
7.1. Der Kunde ist verpflichtet, für die Nutzung der Inhalte der Plattform von Manuel die jeweils festgelegten und vereinbarten Entgelte zu bezahlen.
7.2. Im Falle eines Zahlungsverzugs hat der Kunde der Spors KG Verzugszinsen in Höhe von 25 % p.a. zu entrichten. Zusätzlich verpflichtet sich der Kunde, im Fall des Zahlungsverzugs die Mahnspesen zu ersetzen, die der Spors KG zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstehen.
7.3. Wenn sich der Kunde länger als 21 Tage im Zahlungsverzug befindet und eine Ratenzahlungsvereinbarung besteht, wird das gesamte Entgelt innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung fällig.
7.4. Bei einer berechtigten Sperre des Anschlusses (vgl. Punkt 8.5) hat der Kunde Sperrgebühren in Höhe von EUR 120,– (inkl. USt) an die Spors KG zu entrichten.
7.5. Die angegebenen Preise sind, sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, Gesamtpreise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
7.6. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde jedoch die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
7.7. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
8) Missbrauch/Sperre des Zugangs
8.1. Der Kunde hat alle zumutbaren und geeigneten technischen sowie rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die ordnungsgemäße Nutzung sicherzustellen und Missbrauch, vertragswidrige Anwendungen, Überschreitung der gewährten Zugriffs- und Nutzungsrechte sowie andere Störungen zu verhindern.
8.2. Das systematische, automatisierte Herunterladen, Speichern und Ausdrucken umfangreicher Inhalte der Plattform von Manuel gilt in jedem Fall als missbräuchliche Verwendung. Die Spors KG überprüft regelmäßig die bestimmungsgemäße Nutzung.
8.3. Falls die Spors KG einen möglichen Missbrauch oder eine Verletzung der Kundenpflichten (insbesondere Punkt 5) feststellt, kann sie den Zugang des Kunden vorübergehend sperren, bis die Umstände geklärt sind. Bei unbegründetem Verdacht wird die Sperre aufgehoben, andernfalls bleibt sie bestehen, bis der Kunde die in Punkt 7.4 genannte Konventionalstrafe bezahlt oder anderweitig mit der Spors KG vereinbart hat.
8.4. Bei rechtswidriger Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte verpflichtet sich der Kunde, ein Reuegeld in Höhe von € 5.900,00 pro Person zu zahlen, die dadurch unrechtmäßig Zugang zur Datenbank erhalten hat. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.
8.5. Falls der Kunde trotz vorheriger Mahnung die Entgelte für die Nutzung der Plattform von Manuel nicht fristgerecht bezahlt, behält sich die Spors KG das Recht vor, den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden bleiben davon unberührt. Die Sperre wird aufgehoben, wenn die Gründe dafür entfallen sind und der Kunde alle fälligen Beträge, einschließlich Verzugszinsen, Sperrgebühr und Mahngebühren, an die Spors KG gezahlt hat.
9) Vertragsdauer/Kündigung/Sperre des Zugangs
9.1. Die Vertragsdauer und Kündigungsfrist werden im jeweiligen Vertrag zur Nutzung der Plattform der Spors KG festgelegt. Falls der Vertrag keine bestimmte Vertragsdauer und Kündigungsfrist enthält, kann der Vertrag schriftlich, per E-Mail oder Fax unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.
9.2. Die Spors KG behält sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund zu kündigen. Wichtige Gründe können insbesondere sein:
- Verstoß des Kunden gegen vertragliche Verpflichtungen, insbesondere gegen Punkt 5 und Punkt 8;
- Einleitung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Nichteröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens;
- Widerruf einer erteilten Einzugsermächtigung des Kunden ohne Vereinbarung einer alternativen Zahlungsform mit der Spors KG;
- Sperre der Kreditkarte des Kunden ohne Vereinbarung einer alternativen Zahlungsform mit der Spors KG;
- Zahlungsverzug des Kunden trotz Setzung einer 14-tägigen Nachfrist zur Begleichung der offenen Zahlungsverpflichtungen.
10) Liefer- & Versandbedingungen
10.1 Die Waren werden auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift geliefert, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift ist bei der Transaktionsabwicklung maßgeblich.
10.2 Falls das Transportunternehmen die versandte Ware aufgrund erfolgloser Zustellung an den Verkäufer zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Hiervon ausgenommen sind Fälle, in denen der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder vorübergehend an der Annahme der Leistung gehindert war, es sei denn, der Verkäufer hat die Leistung angemessen vorher angekündigt.
10.3 Aufgrund logistischer Gründe ist Selbstabholung nicht möglich.
10.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung gestellt, entweder durch Download oder per E-Mail.
11) Einräumung von Nutzungsrechten für Digitale Inhalte
11.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen.
11.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
11.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
6.4 Werden im Seminar, Online oder Offline oder während Livecalls Videos und Fotos gemacht, stimmt der Teilnehmer zu, dass die Spors KG diese zur Werbung, Vermarktung und als Referenz uneingeschränkt verwenden darf.
12) Eigentumsvorbehalt
12.1 Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
13) Gewährleistung und Haftung
13.1. Die Spors KG übernimmt keine Gewähr und Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationsinhalten. Insbesondere wird jegliche Haftung für entgangenen Gewinn sowie Vermögens- und Folgeschäden, die aus der Nutzung von Inhalten der Plattform der Spors KG resultieren, ausdrücklich ausgeschlossen.
13.2. Die Spors KG betreibt ihre angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Es wird jedoch keine Gewähr dafür übernommen, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass die gespeicherten Daten unter allen Umständen gesichert bleiben. Die Spors KG haftet nicht für Schäden, die dem Kunden oder Teilnehmer aufgrund von Verbindungsstörungen entstehen können.
13.3. Schadensersatzansprüche des Kunden, unabhängig vom Rechtsgrund, sowie Haftung für Folgeschäden, Schäden, die auf die Verwendung oder Unmöglichkeit der Verwendung der Plattform der Spors KG zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Betriebsunterbrechungen, Daten- und/oder Informationsverlust, entgangenen Geschäftsgewinn, entgangene Geschäftsinformationen oder anderen finanziellen Verlust. Eine etwaige Haftung der Spors KG ist in jedem Fall auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 Abs. 2 ABGB wird ausgeschlossen.
13.4. Bei Mängeln der Kaufsache gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
13.5. Der Kunde wird gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Versäumt der Kunde dies, hat es keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
13.6. Der Kunde haftet gegenüber der Spors KG für Folgen aus der Missachtung des Datenschutzgesetzes und für sonstige Folgen einer vereinbarungswidrigen Nutzung der Plattform der Spors KG durch den Kunden, insbesondere die Verletzung der Pflichten gemäß Punkt 5 und 8.
13.7. Der Kunde verzichtet auf den Einwand der Verkürzung über die Hälfte des wahren Wertes (§ 351 UGB) sowie auf die Geltendmachung eines Anspruchs wegen Irrtums aufgrund grob fahrlässiger Veranlassung.
14) Anwendbares Recht
14.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
15) Alternative Streitbeilegung
15.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
15.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
16) Sonderbestimmungen für Verbraucher
16.1. Gem. Punkt 4.1. bestätigt der Kunde mit Vertragsschluss, dass er Unternehmer und kein Konsument (Verbraucher) ist. Die Spors KG schließt ausschließlich Verträge mit Unternehmern als Endkunden ab. Sofern sich trotz der ausdrücklichen Erklärung der Kunden – aus welchem Grund auch immer – herausstellen sollte, dass dieser Konsument des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, gelten nachstehende Sonderbestimmungen:
16.2. Ausschließlich für Kunden, die gemäß der Definition des § 1 KSchG Verbraucher sind, gelten die nachstehenden Sonderbestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäftesgesetzes (FAGG). Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören. Die folgenden Bestimmungen gelten für Vertragsabschlüsse, die außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Unternehmers, also auch im Fernabsatz per Webshop, E-Mail oder telefonisch, abgeschlossen werden.
16.3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise Plattforminhalte der Spors KG, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und er Kenntnis davon hatte, dass er durch diese Zustimmung auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat.
16.4. Es besteht daher kein Rücktrittsrecht: Bei Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise Plattforminhalte der Spors KG, wenn die Spors KG – mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
16.5. Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalt (wie z.B. Plattforminhalten der Spors KG) – sofern nicht die obige Ausnahme vom Rücktrittsrecht zur Anwendung kommt – zurück, so trifft den Verbraucher für bereits von der Spors KG erbrachten Leistungen keine Zahlungspflicht.
17) Salvatorische Klausel: Gültigkeit der AGB bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Falls sich herausstellt, dass bestimmte Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht gültig oder durchsetzbar sind, bleibt der Rest unserer Vereinbarung davon unberührt und weiterhin gültig. Für jede Bestimmung, die nicht anwendbar ist, werden wir eine neue Regelung finden, die dem ursprünglichen Ziel dieser Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Dies gilt auch, wenn wir feststellen, dass in den AGB etwas fehlt, was eigentlich geregelt werden sollte.
18) WIDERRUFSRECHT
18.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
18.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
18.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
WIDERRUFSBELEHRUNG & WIDERRUFSFORMULAR
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
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WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Manuel Spors, Ignaz-Rieder-Kai 55a / 5020 Salzburg, Österreich, office@manuel-spors.com +43 660 67 65 596) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
AUSSCHLUSS BZW. VORZEITIGES ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Spors KG
Manuel Spors
Ignaz-Rieder-Kai 55a
5020 Salzburg
ÖsterreichE-Mail: office@manuel-spors.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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